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Immunität
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Bundestag hebt Immunität von SPD-Politiker Ahmetovic auf
Der Bundestag hat die Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Das Parlament nahm am Donnerstag eine entsprechende Beschlussempfehlung…
Auch Immunität von AfD-Abgeordnetem Arne Raue aufgehoben
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität eines weiteren AfD-Abgeordneten aufgehoben. Ohne Aussprache stimmten die Abgeordneten mehrheitlich für…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Scheirich auf
Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des AfD-Abgeordneten Raimond Scheirich aufgehoben. Das Parlament fasste am Vormittag ohne…
Bundestag hebt einstimmig Immunität von Maximilian Krah auf
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aufgehoben. Ohne Aussprache fiel der Beschluss am Donnerstag während…
Bericht: AfD-Politiker Krah soll Immunität verlieren
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge der Ermittlungen zur mutmaßlichen Spionage chinesischer Geheimdienste in Deutschland offenbar einen Antrag…
Bundestag hebt Immunität von AfD-Politiker Brandner auf
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend die Immunität des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Der Beschluss erfolgte wie üblich…