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Bundestagsabgeordnete
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Bundestagsabgeordnete verzichten auf Diätenerhöhung
Die Bundestagsabgeordneten verzichten in diesem Jahr auf ihre übliche Diätenerhöhung. Für den entsprechenden Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD…
Bundestagsabgeordnete drängen nach Gutachten auf AfD-Verbotsprüfung
Nachdem die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem rund 1.500-seitigen Gutachten zu dem Schluss gekommen ist, dass die AfD…
Bundestagsabgeordnete dürfen wieder mehr Business-Class fliegen
Bundestagsabgeordnete dürfen wieder vermehrt in der teuren Business-Klasse fliegen. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe). Demnach bestätigte ein Parlamentssprecher…
Bundestagsabgeordnete arbeiten an neuem Gesetz zur Suizidhilfe
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci, ist für schärfere Regeln bei der Suizidhilfe. Es gebe derzeit „einen Zustand,…
Bundestagsabgeordnete warnen vor Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Bundestagsabgeordnete warnen mit Blick auf den Bundeshaushalt vor Kürzungen bei der humanitären Hilfe. „Immer mehr Mittel für weltweite…
Geheimdienste schulen Bundestagsabgeordnete
Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, Grünen und SPD lassen ihre Abgeordneten offenbar in Sicherheitsfragen schulen und greifen dabei auch…
Aserbaidschan verhängt Einreiseverbot gegen Bundestagsabgeordnete
Wenige Wochen vor der Weltklimakonferenz in Aserbaidschan gibt es diplomatische Verstimmungen zwischen Deutschland und dem Land im Südkaukasus.…