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Beobachtung
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Kartellamt verspricht genaue Beobachtung von Spritpreisen
Das Bundeskartellamt will die Entwicklung der Spritpreise nach dem Auslaufen des Tankrabatts genau beobachten. „Wir versprechen, dass wir…
Dobrindt hält nach Gerichtsbeschluss an Beobachtung der AfD fest
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält auch nach dem Kölner AfD-Beschluss an der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz…
Hamburg will Beobachtung von AfD-Jugend durch Verfassungsschutz
Der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) fordert die Beobachtung der neuen AfD-Jugendorganisation durch den Verfassungsschutz. „Wir haben allen…
Verfassungsschutz prüft Beobachtung neuer AfD-Jugendorganisation
Nach der Neugründung der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ prüft offenbar das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine Beobachtung der in…
Grüne und Linke für schärfere Beobachtung der rechtsextremen Szene
Nachdem bekannt wurde, dass Terror-Ermittler gegen acht Beschuldigte wegen der Bildung einer mutmaßlich rechtsradikalen bewaffneten Gruppe vorgehen, regt…
Rufe nach Beobachtung des BSW durch Verfassungsschutz
Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beobachten solle. „Die Aktivitäten des BSW sind…
Thüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung zurück
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung, dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer…