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Ausnahme
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Trump-Regierung drängt Berlin zu Ausnahme in EU-Waldschutzgesetz
Die US-Regierung erhöht den Druck auf Deutschland und die EU, eine Sonderregel für die USA in der Anti-Entwaldungsverordnung…
Klingbeil prüft neue Ausnahme bei Verteidigungsausgaben
Das Bundesfinanzministerium prüft offenbar eine weitere Ausnahme von der Schuldenbremse. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf mehrere Regierungsvertreter…
GdP will Ausnahme von Schuldenbremse für innere Sicherheit
Vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2026 durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert die Gewerkschaft der…
Nato bei Fünf-Prozent-Ziel einig – Ausnahme für Spanien
Die Nato-Mitgliedstaaten haben sich im Vorfeld des Nato-Gipfels in Den Haag am Dienstag und Mittwoch auf ein neues…
Pistorius ruft Merz bei Wehretat zu Ausnahme von Schuldenbremse auf
Angesichts der angespannten Haushaltslage ruft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Union und deren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz dazu auf,…
Merz nennt Abstimmungen mit AfD „Ausnahme“
Der Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, hat die gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD vergangene Woche im Bundestag als…
Göring-Eckardt: Parlamentsauflösung sollte Ausnahme bleiben
Nach der Auflösung des Bundestages hat dessen Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) zu geordneten Abläufen und zu Zusammenhalt aufgerufen.…
Dax startet mit deutlichen Verlusten – Telekom große Ausnahme
Der Dax ist nach zwei Tagen Wundenlecken am Donnerstag wieder mit einem deutlichen Abschlag in den Handel gestartet.…