Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat am Rande des Nato-Gipfels in Ankara auf die Angriffe der USA auf den Iran in der vergangenen Nacht reagiert. Bei Phoenix sagte Wadephul, die Militärschläge seien eine „Antwort der USA auf Angriffe des Iran“.
„Es muss dem Iran schon klar gemacht werden, dass seine Angriffe, und die waren ja der Anfang der jüngeren Auseinandersetzungen, die wir jetzt sehen, nicht zulässig sind“, so Wadephul. Es müsse nun „ein für alle Mal“ geklärt werden: „Das ist eine internationale Seefahrtsstraße, die darf der Iran weder verminen, noch darf er Schiffe beschießen, noch darf er Gebühren oder Zölle einziehen. Und diese Frage muss im Iran jetzt verstanden werden“, sagte Wadephul.
„Das Ziel muss sein: Die Straße von Hormus muss frei werden. Der Iran muss auf eine nukleare Bewaffnung verzichten. Er muss auf ein schädliches Verhalten in seiner Nachbarschaft verzichten.“ Er hoffe, so der deutsche Außenminister, dies könne auf dem Verhandlungswege geklärt werden, statt mit militärischen Mitteln. „Insofern hoffen wir auf eine Deeskalation der ganzen Situation. Aber der jetzige Zustand ist nicht dauerhaft hinnehmbar“, so Wadephul.
Zum geplanten Abzug von US-Truppen und Militärfähigkeiten aus Europa erklärte Wadephul: „Im Zweifel stellen sie es zur Verfügung, weil die Nato besteht, weil Artikel 5, der Beistandspakt, besteht. Wir stehen zueinander. Was benötigt wird, ist im Zweifel da, das ist gar keine Frage.“ Noch sei nicht klar, was genau an der aktuellen Stationierung geändert werde, klar sei aber, so Wadephul: „Wir müssen mehr machen. Wir müssen Dinge auch selber übernehmen, die wir früher ausgelagert hatten an die USA. Das geht nicht mehr.“ Deutschland nehme sein Schicksal damit selbst in die Hand.
Rückblickend habe man in den vergangenen Jahren wahrscheinlich zu wenig Geld für Verteidigung ausgegeben. „Jetzt geben wir mehr aus, das machen wir im eigenen Interesse und nicht deswegen, um irgendjemand anderem zu gefallen. Und ich glaube, das ist die richtige, die notwendige Politik“, so Wadephul. Die Partner würden dabei anerkennen, dass Deutschland eine Führungsrolle übernehme. „Deutschland ist dazu in der Lage, das zu tun. Wir machen das als Teamspiel mit anderen Europäern zusammen. Und die freuen sich, dass wir vorangehen“, sagte der Außenminister.