Deutschland will die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Syrien unterstützen.
Dafür stelle man kurzfristig eine Million Euro für den International, Impartial and Independent Mechanism (IIIM) bereit, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit. Dabei handelt es sich um einen Mechanismus der Vereinten Nationen, der seit 2016 Beweismaterialien der Verbrechen in Syrien sammelt, dokumentiert und für Gerichtsverfahren bereitstellt.
„Vor wenigen Tagen sah ich gemeinsam mit der Außenministerin im Sednaya-Gefängnis in Damaskus mit eigenen Augen den Ort, an dem unzählige Menschen durch das Assad-Regime gefangen gehalten, gefoltert und ermordet wurden“, sagte Staatsminister Tobias Lindner (Grüne). Der IIIM sammele Beweise, damit die Verantwortlichen für diese Verbrechen an zahllosen Syrern zur Rechenschaft gezogen werden könnten. „Klar ist, dass der Aufarbeitungsprozess und die Ahndung dieser schrecklichen Vergehen unter syrischer Führung erfolgen muss“, so Lindner.
Der Syrien-Koordinator im Auswärtigen Amt traf sich am Dienstag zu diesem Thema mit dem Leiter IIIM, Robert Petit. Auch die syrische Übergangsregierung hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes ihre Offenheit zur Zusammenarbeit mit dem IIIM signalisiert.