UN-Menschenrechtsbüro kritisiert israelische Haftbedingungen scharf

Das UN-Menschenrechtsbüro hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht Israel willkürliche, verlängerte und von der Außenwelt abgeschnittene Inhaftierungen tausender Palästinenser vorgeworfen. Der Bericht umfasst auch Vorwürfe von Waterboarding und anderen Foltermethoden sowie des sexuellen Missbrauchs von Frauen und Männern.

„Die überwältigende Anzahl von Männern, Frauen, Kindern, Ärzten, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten, die seit dem 7. Oktober inhaftiert sind – die meisten von ihnen ohne Anklage oder Gerichtsverfahren und unter beklagenswerten Bedingungen – gibt in Verbindung mit Berichten über Misshandlung und Folter sowie den Verstößen gegen die Gewährleistung eines rechtsstaatlichen Verfahrens, Anlass zu ernster Besorgnis hinsichtlich der Willkür und des grundsätzlich strafenden Charakters solcher Verhaftungen und Inhaftierungen“, sagte UN-Menschenrechtsbeauftragter Volker Türk, dessen Büro den Bericht veröffentlichte. „Die von meinem Büro und anderen Stellen gesammelten Zeugenaussagen deuten auf eine Reihe entsetzlicher Vorgänge hin, wie zum Beispiel Waterboarding und das Freilassen von Hunden auf Gefangene. Das stellt eine eklatante Verletzung der internationalen Menschenrechtsnormen und des humanitären Völkerrechts dar.“

Dem Bericht zufolge sollen Gefangene dem UN-Menschenrechtsbüro erzählt haben, dass sie in käfigähnlichen Einrichtungen festgehalten worden seien. Sie wären über längere Zeit nackt gewesen und hätten nur Windeln tragen müssen. Zudem soll es Fälle von Nahrungs-, Schlaf- und Wasserentzug, sowie von Elektroschocks und Verbrennungen mit Zigaretten gegeben haben. Einige Gefangene sollen bezeugt haben, dass ihnen für längere Zeit die Augen verbunden wurden oder sie mit gefesselten Händen an der Decke hingen.

Mindestens 53 palästinensische Gefangene sind dem Bericht zufolge seit dem 7. Oktober in Einrichtungen des israelischen Militärs umgekommen. Angehörige wüssten nicht, ob die Gefangenen tot oder noch lebendig seien.

Das israelische Militär erklärt laut UN-Menschenrechtsbüro in der Regel nicht öffentlich, auf welcher Grundlage es Palästinenser im Gazastreifen in Gewahrsam nimmt. Israel hat demnach auch keine Informationen über den Verbleib vieler Inhaftierter vorgelegt, und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) den Zugang zu den Einrichtungen verweigert.

Der Hohe Kommissar für Menschenrechte bekräftigte seine Forderung nach der sofortigen Freilassung aller Geiseln, die noch in Gaza festgehalten werden. Alle von Israel willkürlich inhaftierten Palästinenser müssten freigelassen werden. Er forderte außerdem eine unverzügliche, gründliche, unabhängige, unparteiische und transparente Untersuchungen aller Vorfälle.


Foto: Vereinte Nationen (Archiv) [dts]

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