Nachdem dem Linken-Abgeordneten Sören Pellmann von der Ukraine die Einreise verweigert wurde, will sich die Bundesregierung den Sachverhalt klären. „Wir nehmen den Vorgang, wo einem Mitglied des Deutschen Bundestages die Einreise verweigert wurde, natürlich sehr ernst und bemühen uns darum um Aufklärung“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin.
„In der Tat war so, dass unsere Botschaft in Kiew gestern, unmittelbar nachdem uns der Abgeordnete kontaktiert hatte, Kontakt mit den ukrainischen Behörden aufgenommen hat“, fügte er hinzu. Man nehme den Fall jetzt noch mal gegenüber den ukrainischen Behörden auf, um die rechtlichen Gründe für die Einreiseverweigerung herauszufinden. Im Moment seien diese dem Auswärtigen Amt noch nicht bekannt.
Pellmann war am Dienstag mit dem Zug in Richtung Kiew unterwegs, um dort an einer Reise der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung teilzunehmen. Kurz vor der ukrainischen Stadt Lemberg sei er von ukrainischen Grenzbeamten zum Ausstieg aufgefordert und nach mehreren Stunden nach Polen zurückgefahren worden, wie der Abgeordnete der „Welt“ sagte.
Foto: Sören Pellmann (Archiv) [dts]
