Nach dem Erfolg bei der Europawahl mit 6,2 Prozent Zustimmung arbeitet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bereits an der Gründung einer eigenen Fraktion. Das bestätigte Spitzenkandidat Thomas Geisel der „Neuen Rhein Zeitung“ (Dienstagsausgabe).
„Die Handlungsmöglichkeiten hängen davon ab, ob wir eine Fraktion bilden können. Dazu laufen bereits Gespräche und diesbezüglich bin ich verhalten optimistisch“, so Geisel. Seiner Ansicht nach sollte sich die EU „wieder auf die Themen konzentrieren, mit denen die Mitgliedsstaaten allein überfordert sind“. Er selbst würde gerne in den Ausschuss für Industrie und Energie gehen, wolle sich aber auch in der Außenpolitik engagieren.
„Ich bin sehr dagegen, dass die EU sich zu einem Bündnis gegen Russland entwickelt“, sagte Geisel weiter. „Putin wird einmal Geschichte sein, aber Russland wird immer unser Nachbar in Europa sein, mit dem uns historisch kulturell einiges verbindet“, so der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister. „Deswegen sollten wir nicht mit dem Hintern alles einreißen, was in Zeiten der Entspannungspolitik aufgebaut wurde. Wir sollten nicht die Vision eines gemeinsamen europäischen Hauses von Michail Gorbatschow aus dem Blick verlieren.“
Foto: 18-Uhr-Prognose auf BSW-Europawahlparty am 09.06.2024 [dts]
