Grüne und FDP haben den Aufruf von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, mehr Waffen in Europa zu produzieren, begrüßt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, sagte dem „Tagesspiegel“: „Es ist dringend nötig, in Europa auf die Tube zu drücken.“
„Wir müssen für unsere Sicherheit sorgen können. Das fängt bei der industriellen Basis an. Stoltenberg hat Recht.“
Auch die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Agnieszka Brugger, stimmte Stoltenberg zu. „Die Erkenntnis ist bitter, aber angesichts der brutalen Realität und der steigenden Bedrohung leider notwendig“, sagte sie. Es gehe um „eine bessere Ausstattung der eigenen Kräfte zum Schutz und auch darum, die Durchhaltefähigkeit und Verteidigung der Ukraine zu sichern“. Sie mahnte, es brauche mehr europäische Koordination.
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber sagte, die Abschreckung gegen die Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei „nur glaubwürdig, wenn wir Waffen und Munition schnell produzieren können“. Er fügte hinzu: „Das Hochfahren der Rüstungsindustrie ist für unsere Sicherheit damit die erste Priorität dieses Jahres.“
Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt am Sonntag“ gesagt, das Bündnis müsse sich auf eine jahrzehntelange Konfrontation mit Russland vorbereiten. „Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wieder auffüllen können“, forderte Stoltenberg.
Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“ (Archiv) [dts]
