Rund neun Monate vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben Spitzengrüne aus Ostdeutschland die Ampel aufgerufen, weniger zu streiten. „Wir werden uns nicht vom Bund entkoppeln können, deshalb muss die Ampel endlich einen seriösen Arbeitsmodus finden“, sagte Benjamin Rasche, Fraktionsvorsitzender der Brandenburger Grünen und designierter Spitzenkandidat, dem „Tagesspiegel“.
In Umfragen stehen die Grünen in Brandenburg momentan bei acht Prozent und liegen damit unter dem Ergebnis von 2019. Noch schlechter stehen die Grünen in Thüringen mit etwa fünf Prozent da.
„Die Umfragen haben momentan noch wenig mit der Landesebene zu tun“, sagt Madeleine Henfling, Vizepräsidentin im Thüringer Landtag und ebenfalls designierte Spitzenkandidatin der Grünen. Sie erwartet einen Wahlkampf, bei dem es um jede Stimme gehen wird: „Das wird ein brutal harter Mobilisierungswahlkampf.“
Auch die Vorsitzende der Grünen Landesgruppe Ost im Bundestag, die sächsische Abgeordnete Paula Piechotta, forderte Rücksichtsmaßnahmen für die ostdeutschen Landtagswahlen. „Wir wollen, dass die Ampel einen Gang zurückschaltet und dafür ihre Politik besser erklärt“, sagt sie dem „Tagesspiegel“.
Umfassende Reformen, wie etwa das Heizungsgesetz, solle es 2024 nicht geben, fordert die Landesgruppe Ost. „Die Wahlergebnisse der Grünen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen hängen am Bundestrend“, sagt Piechotta. Und weiter: „Deshalb haben wir ein großes Interesse, dass sich die Ampel stabilisiert.“
Foto: Grünen-Spitze auf Parteitag (Archiv) [dts]
