FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen von Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann zurückgewiesen, bei den Haushaltsberatungen über den Abbau „umweltschädlicher Subventionen“ zu sprechen. „Letztendlich geht es darum, hier eine Steuererhöhung gerade für die arbeitende Mitte der Gesellschaft in diesem Land zu verhindern“, sagte Djir-Sarai am Dienstag den Sendern RTL und ntv.
In den vergangenen Monaten habe es große Ausgaben im sozialen Bereich gegeben, die arbeitende Mitte werde dagegen oft vergessen. Das Dienstwagen-Privileg oder die Pendlerpauschale seien Maßnahmen, um genau diese Bürger zu entlasten. „Diese Menschen dürfen wir nicht vergessen.“ Im Übrigen halte er den Begriff der „umweltschädlichen Subventionen“ für ein Framing, bestimmte Dinge als „klimafeindlich“ zu verkaufen, so Djir-Sarai.
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