Die Bundesregierung blockiert in den sozialen Medien tausende Nutzer, die so die Inhalte der Ministerien nicht mehr auf direktem Weg lesen können. Auf Facebook ist das Bundesgesundheitsministerium besonders aktiv, das 4.428 Konten gesperrt hat, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht.
Es folgen das Bundesverteidigungsministerium mit 1.585 und das Auswärtige Amt mit 1.559 blockierten Nutzerkonten. Das Arbeitsministerium hat auf Facebook 150, das Verkehrsministerium 141, das Bildungsministerium 42 und das Bundesfamilienministerium 40 Nutzer gesperrt, das Umweltministerium meldet nur zwei blockierte Konten. Auf Twitter wiederum ist das Verteidigungsministerium in dieser Hinsicht am aktivsten und hat mit seinen 19 Accounts insgesamt 621 Konten gesperrt. Es folgen das Gesundheitsministerium (207), Familienministerium (135), Arbeitsministerium (82), Innenministerium (49), Bildungsministerium (41), das Auswärtige Amt (22), das Finanzministerium (18) und am Ende das Verkehrsministerium, das nur drei blockierte Twitter-Konten meldet.
Bei der Bundesbeauftragen für Migration, Flüchtlinge und Integration seien elf Twitter-Konten blockiert. Die Regierung ergänzt, dass Blockierungen von Nutzern grundsätzlich „mir größter Zurückhaltung“ vorgenommen würden. Die häufigsten Gründe dafür seien die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole und Zeichen, strafrechtlich relevante Inhalte, Spam, Botverdacht und der wiederholte Verstoß gegen die jeweilige Netiquette.
Foto: Twitter-Nutzer an einem Computer (Archiv) [dts]
