Nach Berichten über die fehlende Einsatzbereitschaft des Schützenpanzers Puma innerhalb der Bundeswehr zeigen sich Verteidigungspolitiker im Bundestag alarmiert. „Die `Division 2025` wird zur Farce – jetzt gilt es, jeden Marder im Einsatz zu halten“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) der „Welt“.
Sonst sei das Heer nicht einsatzbereit. „Den Albtraum mit dem Puma kann nur die Industrie lösen.“ Grünen-Verteidigungspolitiker Niklas Wagener sagte: „Es ist nun die Aufgabe der Bundeswehr und des Bundesverteidigungsministeriums, die Einsatzbereitschaft zügig wieder her- und dauerhaft sicherzustellen. Daran werden sich die Führungskräfte in Bundeswehr und Ministerium messen lassen müssen. Wir werden die Frage stellen, ob es weiterhin sinnvoll ist, zusätzliche Puma zu beschaffen oder nicht stattdessen die ohnehin eingeläutete Stärkung der mittleren Kräfte zügiger voranzubringen.“
Erst am Mittwoch der vergangenen Woche hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma beschlossen. Über Probleme wurden die Abgeordneten dort nicht informiert. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, sagte der Zeitung: „Mit Verwunderung habe ich die Informationen zur Kenntnis genommen. Keines dieser Probleme ist uns Verteidigungspolitikern im Laufe der Befassung mit dem Puma in der vergangenen Sitzungswoche zur Kenntnis gegeben worden. Es ist jetzt wichtig, dass das Parlament zügig durch das Bundesverteidigungsministerium und den Generalinspekteur bzw. den Inspekteur des Heeres informiert wird.“
Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Alexander Müller, sagte: „Der Bundestag hatte umfangreiche Haushaltsmittel für Upgrades des Pumas bereitgestellt, und dass ausgerechnet die neueste Version jetzt ausfällt, wirft ernste Fragen auf. Wir erwarten noch vor Weihnachten eine Unterrichtung seitens des Bundesministeriums der Verteidigung.“
Müllers Amtskollege aus der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, hält die Meldungen zur fehlenden Einsatzbereitschaft des Pumas für eine „Katastrophe“. „In Europa wütet ein Landkrieg, der sich nach Westen ausdehnen kann und Deutschlands Streitkräfte sind nicht abwehrbereit. Das Verteidigungsministerium muss der deutschen Rüstungsindustrie jetzt den Startschuss in die Kriegswirtschaft geben.“ Sevim Dagdelen, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Linksfraktion, sagte: „Es gibt kaum Rüstungsprojekte, die nicht mangelhaft sind sowie erhebliche Verzögerungen und massive Mehrkosten nach sich ziehen. Trotz allem sind diese Schrottprojekte der Rüstungsindustrie offensichtlich eine wahre Goldgrube. Diese gigantische Mittelverschwendung auf Kosten der Steuerzahler muss endlich gestoppt werden.“
Foto: Bundeswehr-Soldat [dts]
