EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den Druck auf den neuen Twitter-Chef Elon Musk verstärkt. Wenn Twitter sich nicht an die europäischen Regeln halte, könnten Strafzahlungen verhängt werden.
„Und wenn sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten“, sagte Breton den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. „Niemand sollte sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.“ Breton kündigte an, vor Weihnachten werde es ein weiteres Treffen zwischen ihm und Musk geben. Die Gesetze über digitale Märkte und digitale Dienste, die ab kommendem Sommer Anwendung fänden, „bieten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen“, sagte der Kommissar.
„Twitter muss diese Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will.“
Foto: Twitter-Nutzer an einem Computer [dts]
