Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem China-Besuch Staatspräsident Xi Jinping darum gebeten, seinen „Einfluss auf Russland“ geltend zu machen. Es gehe darum, die Charta der Vereinten Nationen einzuhalten, sagte Scholz nach Gesprächen mit Xi und dem scheidenden Ministerpräsident Li Keqiang.
Man sei sich jedenfalls einig gewesen, dass atomare Drohungen nicht akzeptabel seien, sagte Scholz. Gleichzeitig klagte der Kanzler darüber, dass China sich im Wirtschaftsbereich abschotte. Der chinesische Ministerpräsident ging auf diese Punkte nicht ein: Li sprach von einer „offenen, sachlichen und ehrlichen Atmosphäre“ des Gesprächs. Man habe „gemeinsame Interessen und vor allem Wachstumspotential“.
Die internationale Lage sei „kompliziert und schwierig“, sagte Li. Kulturelle Differenzen könne man jederzeit ansprechen, China wolle sich weiter öffnen. Scholz ist nur knapp elf Stunden in Peking. Nach dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten war noch ein gemeinsames Abendessen mit Vertretern chinesischer und deutscher Wirtschaft und ein Gespräch mit der deutschen Gemeinde in China geplant.
Foto: Parlamentsgebäude Große Halle des Volkes in Peking [dts]
