Der Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Gunther Krichbaum (CDU), hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seinem Treffen mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron an diesem Mittwoch Schwächen in der Kommunikation mit Paris vorgeworfen. „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass es in den letzten beiden Jahrzehnten im deutsch-französischen Verhältnis einen derartigen Tiefpunkt gegeben hätte“, sagte der CDU-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben).
Krichbaum warf Scholz eine unzureichende Kommunikation mit Partnerländern wie Frankreich vor: „Die Kommunikation ist ganz elementar und die findet nicht statt.“ Scholz solle zum Hörer greifen, über die deutschen Vorhaben informieren und Kompromisslinien ausloten. In Frankreich habe sich vieles angestaut, so Krichbaum. Dazu gehören vor allem Differenzen in der Energie- und Rüstungspolitik. Als Beispiele nannte er die die Midcap-Gaspipeline von Spanien nach Deutschland, in deren Planung Frankreich nicht ausreichend einbezogen worden sei. Außerdem hätte Scholz die 200 Milliarden schweren Hilfen wegen der hohen Energiepreise ankündigen sollen. Gerade jetzt, da man vor einer der schwersten Krisen stehe, könne sich Europa keinen Mangel an Kommunikation leisten. „Es wird sich in Europa nichts auch nur einen Zentimeter nach vorne bewegen, wenn Deutschland und Frankreich untereinander quer im Stall stehen“, sagte Krichbaum. „Wenn das Kanzleramt so weiter macht, dann stehen wir bald vor einem europäischen Scherbenhaufen“, so der CDU-Politiker. Auf dem EU-Gipfeltreffen vergangene Woche hatte Frankreich vor einer möglichen Isolation Deutschlands gewarnt. Gunther Krichbaum erhofft sich von dem Treffen eine Annäherung der beiden Staatschefs und mehr Kommunikation. „Es ist dringend erforderlich, dass Deutschland und Frankreich wieder zusammenfinden.“
Foto: Fahnen von Deutschland, Frankreich und der EU [dts]
