Die Schlussabrechnung der Kurzarbeit aus den Pandemiejahren verursacht bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Personalkosten von mehr als 100 Millionen Euro jährlich. 2.300 Kollegen beschäftigten sich momentan noch ausschließlich mit den Abschlussprüfungen in der Kurzarbeit, und das bis ins Jahr 2024, sagte die Finanzchefin der Nürnberger Behörde, Christiane Schönefeld, dem „Handelsblatt“.
Das Kurzarbeitergeld sei ein gutes Instrument, das bei saisonalen und konjunkturellen Schwankungen schnell helfe, aber nichts für eine flächendeckende, substanzielle Krise. „Für solche Situationen wäre es gut, ein zeitlich umrissenes, branchenbezogenes Instrument zu haben, das deutlich einfacher handhabbar ist“, sagte Schönefeld. Für das laufende Jahr rechnet die Nürnberger Behörde noch mit einem Defizit von ein bis zwei Milliarden Euro, das vom Bund über ein Darlehen gedeckt würde. „Unter optimalen Bedingungen sind wir in der Lage, nächstes Jahr wieder ins Plus zu kommen und das Darlehen zurückzuzahlen“, sagte die BA-Vorständin.
Komme aber eine erneute Krise oder etwa ein Gaslieferstopp, müsse darüber geredet werden, ob der Bund das Darlehen nicht wie in den Vorjahren in einen Zuschuss umwandele. Im Moment steuere die Bundesagentur wieder auf einen normalen Haushalt zu. Aber: „Wenn die Kurzarbeiterzahlen wieder enorm nach oben gehen oder im schlimmeren Fall die Arbeitslosigkeit steigen würde, dann wären wir in einer ganz anderen finanziellen Situation, für die wir keine Reserven haben.“ Eine Anhebung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags über die geplanten 0,2 Prozentpunkte hinaus hielte Schönefeld dennoch für falsch: „Wenn man sich die Gesamtentwicklung der Sozialversicherungsbeiträge anschaut, wäre es kein gutes Signal, darüber hinauszugehen.“
Foto: Arbeitsamt in Aschersleben (dts)
