Berlin/Erfurt – Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht schätzt den Parteitag am Wochenende in Erfurt für ihre von schweren Wahlniederlagen gebeutelte Partei als „wahrscheinlich die letzte Möglichkeit, noch einmal das Ruder herumzureißen“ ein. Es dürfe kein „Weiter so“ geben, sagte die frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Sie wünsche sich, dass die Linke auf dem Parteitag einen Neuanfang schaffe „mit neuen Gesichtern, aber auch mit einer Rückbesinnung auf den Gründungskonsens der Linken“, mit dem die Partei „ja immerhin einmal sehr erfolgreich“ gewesen sei. Auf dem Parteitag, der am Freitag in Erfurt beginnt, wählt die Linke einen neuen Vorstand. Die Partei steckt in einer tiefen Krise, nachdem sie bei der Bundestagswahl nur dank dreier Direktmandate wieder ins Parlament eingezogen und bei den drei Landtagswahlen im laufenden Jahr unter der Fünf-Prozent-Hürde geblieben war. Wagenknecht forderte, die Linke müsse wieder die politische Kraft werden, die in den Augen der Menschen klar für mehr soziale Gerechtigkeit und für Frieden steht.
„Wenn wir es schaffen, geeint einen solchen Kurs zu vertreten, dann hat die Linke gute Chancen, wieder mehr Zustimmung bei den Wählern zu gewinnen.“ Wagenknecht kritisierte erneut scharf den Zustand ihrer Partei. Viele wüssten nicht mehr, wofür die Linke eigentlich stehe. Sie vertrete in wichtigen Fragen gegensätzliche Positionen: „Wir lehnen mehrheitlich Waffenlieferungen an die Ukraine ab, aber einige Funktionsträger werben öffentlich dafür. Oder: Wir weisen im Bundestag auf die desaströsen Folgen eines Ölembargos gegen Russland für die Inflation und die Wirtschaft in Deutschland hin, aber einige in der Parteiführung wollen am liebsten alle russischen Öl- und Gasimporte sofort stoppen, was die Lebenshaltungskosten natürlich noch mehr in die Höhe treiben würde.“
Da wendeten sich die Leute „entsetzt ab“, so Wagenknecht.
Foto: Linke-Parteitag (dts)
