Berlin – Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind weit mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Das berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.
Demnach waren zum Stichtag 5. Juni im Ausländerzentralregister insgesamt 318.359 Minderjährige erfasst, die im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg seit dem 24. Februar eingereist sind. Von diesen Kindern sind 232.286 im schulpflichtigen Alter zwischen sechs und 17 Jahren, 49.149 im Kindergartenalter zwischen drei und fünf Jahren und 26.834 im Krippenalter von ein und zwei Jahren. Hinzu kommen 10.090 Babys unter einem Jahr. Doch während die Daten für die Schulkinder wöchentlich aktualisiert werden, tappt die Bundesregierung bezüglich der Integration der Flüchtlingskinder in den Kitas im Dunkeln. Fragen zur Anzahl bereits in Kitas aufgenommener Kinder, zum zusätzlichen Platzbedarf und zusätzlich entstehenden Kosten beantwortete das Familienministerium mit Nichtzuständigkeit: „Für die Kindertagesbetreuung sind nach dem Grundgesetz die Länder in eigener Zuständigkeit verantwortlich. Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor.“ Das Ministerium verweist in der Antwort an die Unionsfraktion lediglich auf den Beschluss von Bund und Ländern von Anfang April, den Ländern und Kommunen 2022 insgesamt zwei Milliarden Euro zur Unterstützung der Mehraufwendungen für die Schutzsuchenden aus der Ukraine zu geben. „Davon sollen ungefähr eine Milliarde Euro als Beteiligung an Kosten der Länder etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten Verwendung finden“, teilte das Familienministerium mit. Die Mittel werden den Ländern über einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer zur Verfügung gestellt. Die Frage, mit wie viel Geld die Bundesregierung die Bundesländer konkret bei der Aufnahme ukrainischer Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege unterstützt, konnte das Ministerium nicht beantworten. Die Mittel seien „eigenverantwortlich vor Ort durch die Länder in ihren Zuständigkeiten einzusetzen“. Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Silvia Breher (CDU), nannte die Antworten „enttäuschend“.
„Statt die Anfrage als Anreiz und Auftrag zugleich zu nutzen, um dringend notwendige Bedarfe im Bereich der frühkindlichen Bildung und Kinderbetreuung auf Bundesebene zusammenzutragen, schiebt die Ampel jegliche Verantwortung weg“, so Breher. Gebraucht würden vor allem mehr Kitaplätze.“Inzwischen laufen viele Anträge von verzweifelten Bürgermeistern auf weitere Mittel für Kinderbetreuungsmaßnahmen ins Leere, da sämtliche Mittel des letzten Investitionsprogramms 2020 bis 2021 bereits gebunden sind.“ Zudem müsse dringend die erfolgreiche Fachkräfteoffensive für Erzieher, die in diesem Sommer ausläuft, fortgesetzt und weiterentwickelt werden.
Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (dts)
