Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Bürger aufgefordert, sich eine günstige Krankenkasse zu suchen, wenn sie Beitragssteigerungen vermeiden wollen. „Man wird sehen, dass die Beiträge – wenn überhaupt – nicht bei allen Kassen steigen werden“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). „Zudem können die Menschen jederzeit zu einer günstigeren Krankenkasse wechseln. Dafür haben wir ja den Wettbewerb.“
Mitte Oktober hatte Warken ein Sparpaket vorgelegt, um höhere Kosten für die Gesetzliche Krankenversicherung im kommenden Jahr zu vermeiden. Doch inzwischen haben mehrere Kassenvertreter angekündigt, dass sie im kommenden Jahr dennoch mit steigenden Beiträgen rechnen. „Manche Kassen werden ihre Beiträge stabil halten können, einige andere vielleicht nicht“, sagte Warken nun dazu. Das bringe der Kassenwettbewerb auch mit sich. Wichtig sei für die Bundesregierung, „dass sich die Spirale nicht immer weiter nach oben dreht“.
Zugleich kündigte sie weitere Strukturreformen an, um die Kosten des Gesundheitssystems zu drücken. Ihren Vorgängern warf sie vor, grundlegende Reformen versäumt zu haben, um die Defizite der Kassen zu minimieren. „Jetzt sehen wir, wie Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinandergehen – insbesondere in den vergangenen drei Jahren. Man hätte mehr tun können, das Fazit muss man objektiv ziehen“, sagte Warken.