Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Ansicht des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Vizekanzlers Franz Müntefering kein Vorrecht auf eine weitere Kanzlerkandidatur. „Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst“, sagte Müntefering dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).
Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen. „Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie“, sagte Müntefering.
Das SPD-Urgestein trat damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt hatten.
Einzelne SPD-Politiker plädieren für eine SPD-Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius, der diversen Umfragen zufolge beliebtester deutscher Politiker ist.
Der SPD-Bundesparteitag ist für den 11. Januar 2025 geplant. Müntefering plädierte für „rasches Handeln“. Das sei „nötig, aber auch möglich“. Er sagte: „Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann.“ Der Ex-SPD-Partei- und Fraktionschef nannte die Form des Bruchs der Ampel-Koalition Anfang November „unerquicklich“. Die vorgezogene Neuwahl des Bundestages sei aber auch „eine neue Chance“.
Foto: Olaf Scholz und Franz Müntefering (Archiv) [dts]
