EU startet offiziell Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

EU startet offiziell Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

Die Europäische Union hat am Montag die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine offiziell begonnen.

EU-Ratspräsident Antonio Costa sprach von einem „historischen Tag“. Vertreter beider Seiten starteten in Luxemburg die Gespräche zum ersten Themenblock, der sich mit dem Justizsystem, dem Grundwerteschutz und der Sicherheit befasst. Kandidatenländer müssen dabei nachweisen, dass ihre Rechtssysteme, der Grenzschutz und die Polizei den EU-Standards entsprechen.

Der Beginn der Verhandlungen gilt als wichtiges Zeichen an die Ukraine, dass sich ihre Reformanstrengungen lohnen. Das von Russland angegriffene Land muss im Zuge der vermutlich jahrelangen Verhandlungen zeigen, dass es reif für einen EU-Beitritt ist. Dafür sind auch noch zahlreiche weitere Reformen, insbesondere im Bereich der Korruptionsbekämpfung, erforderlich.

Am Abend sollten auch die Beitrittsverhandlungen mit Moldau beginnen, das ebenfalls zwei Jahre auf den Gesprächsbeginn warten musste. Der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar hatte eine Einigung mit der Ukraine über die Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn zur Bedingung für die Zustimmung zu den EU-Beitrittsgesprächen gemacht. Neben der Ukraine und Moldau streben auch die Westbalkanländer in die EU. Montenegro ist dabei am weitesten fortgeschritten.