Staatliche Zensur in Deutschland?

Ein Kommentar von B. Hornby

Der typsiche Alman würde mit ziemlich großer Sicherheit erwidern: “Aber wir haben doch keine Zensur in Deutschland!”. Objektiv betrachtet hat er damit sogar recht, denn aktuell gibt es keine Reichspressekammer, keine Reichskulturkammer oder eine ähnliche, staatliche Zensurinstanz in Deutschland. Wo es keine staatliche Zensurinstanz gibt, dort gibt es folglich auch keine Zensur, denn diese müsste schließlich irgendwo organisiert und verwaltet werden, erwidert der Alman.

Ergäbe es Sinn, wenn ich vorhabe die Gedanken und Meinungen meiner Wähler und Wählerinnen in bestimmte Richtungen zu lenken, bzw. nachzurichten, eine Institution ins Leben zu rufen, welche einen Namen wie “Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda” trüge? Natürlich nicht, denn darauf würde der hellwache Deutsche äußerst sensibel reagieren und den Versuch der Manipulation sofort erkennen, quasi wie die Bratwurst vor der Impfung. Doch diese Hausaufgabe hat der Staat bereits gemacht, denn heutzutage geht er um einiges raffinierter vor. Das ” … für Volksaufklärung und Propaganda” wird im Namen einfach weggelassen und schon heißt es nur noch “GEZ”. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.

Wobei es per se keine Zensur ist, wenn eine Redaktion, wie z.B. der “SPIEGEL” sich gegen die Veröffentlichung gewisser Beiträge entscheidet, denn die könnten z.B. schlecht geschrieben sein oder werden von der Redaktion einfach nicht gemocht. Das ist deren gutes Recht. Abgesehen davon würde keines dieser alten Printmedien ohne staatliche Unterstützung und Spendern sich mehr auf dem Markt halten können. Zensur ist der Inbegriff staatlicher Intervention, wie z.B. Twitter verbieten zu wollen, weil dort ein zunehmender, unkontrollierbarer, böser und falscher Meinungsaustausch stattfindet, was die öffentliche Meinung in unerwünschte Richtungen lenken könnte.

Wie funktioniert die moderne Zensur?

Heutzutage ist das alles viel einfacher gelöst, denn der Staat betreibt eine Art von Outsourcing, indem er die zensorischen Aufgaben an private Organisationen, völlig undurchsichtiger Struktur, bei dem niemand so genau weiß, wer sie organisiert oder wer sie finanziert. Es sind obskure, privatwirtschaftliche Unternehmen wie z.B.: “NewsGuard”, die “Amadeu Antonio Stiftung” oder “Correctiv”. Diese Unternehmen würden ohne die finanzielle Unterstützung seitens des Staates, welcher Millionenbeträge über Stiftungen hin und her transferiert, gar nicht existieren könnten. Und natürlich erwartet der Staat, wenn er etwas finanziert, dafür auch eine Gegenleistung. Das ist völlig normal. Darüber kann man sich auch gar nicht aufregen, dass ist halt so.

Diese Organisationen, die Zensur mit einem unausgesprochenen staatlichen Auftrag ausüben, gebären sich als die privaten Wächter, der Moral- und Meinungsfreiheit. Ein geniales Prinzip der Arbeitsteilung, denn es sind diese privaten Organisationen, die sich vom Staat aushalten lassen. Outsourcing.

Wenn also, wie z.B. auf “YouTube” massenhaft Video-Beiträge willkürlich entfernt oder deren Kanäle, die mitunter mehrere 100.000 Abonnenten besaßen, gelöscht werden, weil sie gegen die dort geltenden Community-Richtlinien verstoßen, dann ist die Politik fein raus. Radikale, menschenverachtende Inhalte lassen sich nach wie vor auf “YouTube” finden. Die rote Linie wird nur dann überschritten, wenn jemand verssucht das politische Narrativ in Frage zu stellen und die Schuld nicht innerhalb der Bevölkerung (z.B. bei Ungeimpften) sucht oder ausmacht, sondern dort wo sie fast immer hingehört, bei den politischen Entscheidungsträgern, den Interessensvertretern des Volkes.

Die Meinungsfreiheit ist nicht nur für die “richtigen” Meinungen da, Meinungsfreiheit ist für alle Meinungen da, außer jenen, die ausdrücklich im Strafgesetzbuch definiert werden.

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