Wie wird es weitergehen, mit Memorial in Russland?

Am 11. November 2021 wurde Memorial International darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Generalstaatsanwaltschaft die Auflösung von Memorial International beantragt hat. Memorial selbst sieht sich als Opfer. Man ist davon überzeugt, dass es für die Schließung des Vereins keine rechtliche Grundlage gibt.

Protestkundgebung von Memorial International, vor der russischen Botschaft in Berlin. Bild: PRESSCOV Pool.

Wie soll es nun weitergehen mit Memorial?

Für viele ist der Antrag der russischen Staatsanwaltschaft gleichzusetzen mit einem endgültigen Urteil, welches große Folgen hätten. Die internationale Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Moskau besteht nämlich bereits seit 1988. Sie entstand vor allem als Form einer neuen Selbstorganisation, von unten. Das Ziel der Organisation war damals, an die Opfern des Stalinismus zu erinnern. Man errichtete diesbezüglich auch ein Denkmal, welches vor der KGB-Zentrale im Oktober 1990 eingeweiht wurde.

Bereits früh übten russische Behörden Druck aus, auf Organisationen wie Memorial International. Mal wurden Durchsuchungen durchgeführt, hier und da ging es dann um Steuerverfahren. Und dann bezeichnete man Organisationen wie Memorial als »ausländische Agenten«. Wie es nun mit Memorial weitergehen soll ist ungewiss, doch viele Unterstüzerinnen und Unterstützer sind sich einig, wird Memorial vernichtet, so vernichtet man ebenso die Geschichte politischer Verfolgungen in Russland.

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