Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht berichtet von Fällen von Sozialtourismus ukrainischer Kriegsflüchtlinge. „Wenn Ukrainer in ihre Heimat zurückfahren, dort faktisch leben, und nur herkommen, um die Leistung zu bekommen, dann stehen da große Fragezeichen“, sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv.
Auf die Frage, ob sie konkrete Fälle kenne, antwortete Wagenknecht: „Ich kenne konkrete Fälle. In meiner Heimatstadt wurden ganze Häuser angemietet für ukrainische Flüchtlinge und die Nachbarn haben sich gewundert, dass da niemand ist.“ Sie wolle aber „nicht pauschalisieren“. Wagenknecht fordert die Bundesregierung zudem auf, wieder massiv Gas aus Russland zu beziehen.
Es gebe „kurzfristig keine andere Lösung, um die Energiepreise zu senken“, sagte Wagenknecht. „Wir müssen unsere Vorteile sehen.“ Persönlich habe sie „kein Vertrauen zu Wladimir Putin“. Sie beobachte aber, „dass Russland seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllt. Sie beliefern immer noch eine Pipeline, die durch die Ukraine geht.“
Russland habe zudem angeboten, den einen Strang, der trotz des Anschlags von Nord Stream übrig geblieben ist, wieder zu beliefern.
Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv) [dts]
