Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel der Nato künftig einhalten will. Deutschland werde dieses Ziel „wie angekündigt“ vom kommenden Jahr an erfüllen, sagte er am Donnerstag zum Auftakt eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Kanzleramt.
Die Bundeswehr müsse „auskömmlich finanziert werden“, um die vielen anstehenden Aufgaben zu bewältigen. „Der Schutz unseres Landes ist aber nicht allein Sache der Bundeswehr“, fügte Scholz hinzu. „Dazu braucht es alle Kräfte unserer Gesellschaft.“ Und es heiße auch, dass man die Widerstandsfähigkeit stärke: „Da geht es auch um den Schutz kritischer Infrastruktur. Also um unseres Pipeline- und Leitungssysteme genauso wie die entscheidenden Trassen der Kommunikation.“
Mit Stoltenberg wolle er zudem über die Lage im Kosovo sprechen, kündigte der Kanzler an: „Die Nato ist auch Sicherheitsgarant auf dem westlichen Balkan im Kosovo durch KFOR. Deutschland ist an dieser Mission mit der Bundeswehr beteiligt.“ Die Spannungen der jüngeren Zeit hätte noch einmal verdeutlicht, wie wichtig diese Präsenz sei. Stoltenberg sagte unterdessen, dass Deutschland einen „großen Beitrag für unsere gemeinsame Sicherheit“ leiste.
Die Zusage, ab nächstem Jahr zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, sei wichtig und werde die kollektive Verteidigung der Nato stärken, so Stoltenberg.
Foto: Jens Stoltenberg und Olaf Scholz am 09.11.2023 [dts]
