Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat zum Start der Bundeswehrtagung am Donnerstag und Freitag ein Bekenntnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben im Bundeshaushalt gefordert. „Die Tagung ist eine der wichtigsten Veranstaltungen für unsere Bundeswehr“, sagte Wüstner der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).
„Dass der Kanzler zum wiederholten Male kommt, ist Ausdruck einer neuen Wertschätzung, welche sicherlich mit unserer Welt im Umbruch zusammenhängt.“ Er erwarte vom Bundeskanzler aber auch klare Botschaften, dass die Ampel-Koalition sich trotz aller Herausforderungen glasklar zur Truppe bekenne. „Das beinhaltet auch ein klares Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel und wie er dies abseits eines Sondervermögens erreichen will“, so Wüstner. Er rief zu mehr und längerfristigen Investitionen auf und forderte von der Bundesregierung, bei der deutschen Rüstungsindustrie entsprechende Aufträge zu platzieren. Wüstner zeigte sich „zuversichtlich, dass die in Deutschland ansässigen Unternehmen ihre Kapazitäten schnell erhöhen könnten, wenn es entsprechende Aufträge, Rahmenverträge und Perspektiven gibt. Der Verteidigungsminister oder besser Kanzler Olaf Scholz sollte erneut einen Rüstungsgipfel abhalten, um wichtige Signale an die Unternehmen zu senden“, so Wüstner. Allen sei klar, dass das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nur der Anfang der Investitionen sein könne. „Wir werden künftig vermutlich mehr als zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt in die Bundeswehr investieren müssen, um verteidigungsfähig zu werden“, sagte Wüstner. Politik müsse in Gänze verstehen, dass die Waffenschmieden Teil der Sicherheitsvorsorge seien und nicht die Schmuddelkinder der Wirtschaft. „Und sie muss dafür sorgen, dass die Industrie in einem höheren Tempo produziert, denn leider brauchen wir von allem mehr: Ersatzteile, Waffensysteme wie Panzer, Haubitzen oder Fregatten und insbesondere Munition“, sagte Wüstner.
Foto: Deutsche Kriegsschiffe (Archiv) [dts]
