E-Mails aus dem engsten Umfeld von Kanzler Olaf Scholz (SPD) werfen neue Fragen zu seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre rund um die Warburg-Bank auf. Laut eines Berichts des „Stern“ konnte Scholz` eigene Büroleiterin den Kalendereintrag nicht finden, mit dem Scholz zuvor ein Treffen mit dem damaligen Warburg-Miteigentümer Christian Olearius im November 2017 bestätigt hatte.
„Das irritiert mich“, schrieb sie demnach im April 2021 an den Scholz-Vertrauten und heutigen Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) sowie an den heutigen Regierungssprecher Steffen Hebestreit. „Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch.“ Schmidt antwortete dem Magazin zufolge: „Termin war im November 2017. Und ich erinnere auch, dass wir das gesehen hatten.“ Der Schriftverkehr berührt den Kern von Scholz` Verteidigungsstrategie: Scholz selbst hatte Gespräche mit Olearius schon vor Jahren bestätigt, dabei aber immer wieder auf seinen Kalender und angebliche IT-Probleme verwiesen. Eine eigene Erinnerung an die Treffen habe er nicht. Auch das Landeskriminalamt Düsseldorf konnte laut „Stern“ keinen entsprechenden Kalendereintrag finden: Die Behörde, die im Rahmen ihrer Ermittlungen ein damaliges E-Mailpostfach von Scholz beschlagnahmte, hat dieses inzwischen ausgewertet – für den 10. November 2017 sind acht Termine festgehalten, von neun Uhr morgens bis 23 Uhr abends, ein Termin mit Olearius ist nicht verzeichnet. Hebestreit beantwortete dem „Stern“ zufolge Fragen bezüglich der E-Mails unter Verweis auf Zuständigkeiten nicht.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
