Die Absage des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach Einschätzung von Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) keine Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen. „Die Entscheidung ist angesichts der Unruhen in Frankreich verständlich“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagsausgabe).
„Die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland sind auf allen Ebenen so eng, dass der Ausfall des Staatsbesuchs kein Drama ist.“ Der wäre eine Gelegenheit für Deutschland und Frankreich gewesen, sich gegenseitig über ihr Verhältnis zu vergewissern. Präsident Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sähen sich aber ohnehin nahezu wöchentlich. Schäuble rief beide Länder dazu auf, inhaltliche Konflikte wie in den vergangenen Jahren zu vermeiden. „Ich finde nicht, dass solche Verstimmungen normal sein sollten“, sagte er. „Deutschland und Frankreich sind die engsten Partner in Europa, mit einer besonderen gemeinsamen Verantwortung. In der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik kommt beiden Ländern eine Führungsrolle zu.“ Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine gelte das mehr denn je. „Deswegen stört es, wenn der Eindruck entsteht, dass die Regierungen in wichtigen Fragen nicht übereinstimmen“, sagte der CDU-Politiker. So wäre es gut gewesen, wenn Scholz den Vorschlag Macrons aufgenommen hätte, gemeinsam nach China zu fahren. „Ein gemeinsamer Auftritt wäre ein starkes europäisches Zeichen gewesen“, sagte Schäuble. Auch in der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe es Versäumnisse gegeben: „Es wäre nötig gewesen, dass Macron auf seine Rede an der Sorbonne 2017 aus Deutschland eine ausreichende Antwort bekommen hätte“, sagte Schäuble. In der Rede habe Macron deutlich gemacht, „wie sehr er für Europa brennt“.
Foto: Wolfgang Schäuble [dts]
