Aus Sicht von Europas Grünen leistet die konservative Präsidentin der Europäischen Kommission in Brüssel, Ursula von der Leyen, sehr gute Arbeit. „Frau von der Leyen steht den Grünen eigentlich näher als der Europäischen Volkspartei (EVP), weil sie ihre Politik an wissenschaftlichen Realitäten mit Blick auf die künftige Rolle Europas in der Welt im ökonomischen und klimapolitischen Sinne orientiert“, sagte Thomas Waitz, Co-Vorsitzender eines Bündnisses aus 39 grünen Parteien aus 34 Staaten (EGP), zu dem auch Bündnis90/Die Grünen gehören, der „Welt am Sonntag“.
„Dafür wird sie bei den europäischen Grünen respektiert.“ Der Bio-Landwirt aus Österreich, der auch dem EU-Parlament angehört, fügte hinzu: „Von einer künftigen Kommissionspräsidentin von der Leyen erwarten wir uns eine Finalisierung der ausstehenden Klima- und Umweltreformen, insbesondere im Bereich der Landwirtschaft.“ Hintergrund: Von der Leyen setzte in den vergangenen vier Jahren den sogenannten Green Deal durch. Er setzt sich zusammen aus mehreren Dutzend Maßnahmen zum Naturschutz und zur Verminderung der Treibhausgase.
Ziel ist, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken und die EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Auf starken Widerstand stieß der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) stieß dabei zuletzt das sogenannte Naturschutzpaket der EU-Kommission. Es sieht vor, den Einsatz von chemischen Pflanzenschutzmitteln bis 2020 um 50 Prozent zu reduzieren (Pestizidverordnung) und 20 Prozent der Ökosysteme in Europa bis 2030 zu renaturieren (Wiederherstellungsverordnung). Die EVP konnte sich allerdings mit ihrem Widerstand im Parlament nicht durchsetzen.
Foto: Ursula von der Leyen (Archiv) [dts]
