Sánchez als Spaniens Ministerpräsident wiedergewählt

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez ist für eine weitere Amtszeit wiedergewählt worden. Der Politiker der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) kam am Donnerstag bei der Abstimmung im Unterhaus des spanischen Parlaments auf 179 von insgesamt 350 Stimmen und erreichte somit die nötige Mehrheit.

Grundlage für die Wiederwahl des Regierungschefs ist die Zustimmung mehrerer Parteien, darunter auch die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter. Diesen hatte Sánchez eine Zusage für die Verabschiedung eines Amnestie-Gesetzes gegeben, was in Spanien zuletzt vor allem im rechten Lager heftige Proteste ausgelöst hatte. Die Wahlen in Spanien im Juli hatte zwar die konservative Volkspartei (PP) gewonnen, da die Mehrheitsverhältnisse aber schwierig waren, konnte sie keine Regierung bilden. Zugeständnisse an die Separatisten von „Junts per Catalunya“ machten am Ende den Unterschied für die PSOE.

Foto: Pedro Sánchez (Archiv) [dts]

 

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