Die EU-Kommission hat besorgt auf die jüngsten antisemitischen Vorfälle in mehreren Mitgliedsstaaten reagiert. „Die Häufung antisemitischer Vorfälle in ganz Europa hat in den letzten Tagen ein außergewöhnliches Ausmaß erreicht und erinnert an einige der dunkelsten Zeiten der Geschichte“, heißt es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung der Brüsseler Behörde.
Die europäischen Juden lebten heute wieder in Angst. Zuletzt habe man ein Wiederaufleben antisemitischer Vorfälle und antisemitischer Rhetorik in der Europäischen Union und weltweit erlebt: „In Deutschland wurden Molotowcocktails auf eine Synagoge geworfen, in Frankreich wurden Davidsterne auf Wohnhäuser gesprüht, in Österreich wurde ein jüdischer Friedhof geschändet, in Spanien wurden jüdische Geschäfte und Synagogen angegriffen und Demonstranten skandierten Hassparolen gegen Juden.“ In diesen schwierigen Zeiten stehe die EU an der Seite der jüdischen Gemeinden, so die EU-Kommission. „Wir verurteilen diese verabscheuungswürdigen Taten auf das Schärfste.“ Man müsse gegen den zunehmenden Antisemitismus vorgehen, ebenso aber auch gegen den „zunehmenden antimuslimischen Hass“, den man in den letzten Wochen beobachtet habe und der in Europa keinen Platz habe. Über „wirksame Instrumente“, um gegen solche Vorfälle vorzugehen, verfüge man bereits, so die EU-Kommission: „Das EU-Recht stellt die öffentliche Aufstachelung zu Hass und Gewalt unter Strafe und legt ein gemeinsames Konzept für die Bekämpfung rassistischer und fremdenfeindlicher Hassreden und Hassverbrechen fest.“ Die „konsequente Durchsetzung“ dieses Rechts sei heute wichtiger denn je. In Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten werde man die Sicherheitsmaßnahmen weiter verstärken, kündigte die Brüsseler Behörde an.
So habe man bereits die EU-Mittel für den Schutz von Gotteshäusern und anderen Räumlichkeiten aufgestockt und arbeite daran, mehr Unterstützung bereitzustellen. „Parallel dazu verstärken wir die Durchsetzung der einschlägigen Rechtsvorschriften, um sicherzustellen, dass Online-Plattformen rasch und wirksam auf antisemitische oder antimuslimische Inhalte im Internet reagieren, seien es terroristische Inhalte, Hassreden oder Desinformationen“, heißt es in der Erklärung weiter.
Foto: Verbotene Pro-Palästina-Demo (Archiv) [dts]
