Im Bundeskanzleramt sind am Montagabend mehrere europäische Staats- und Regierungschefs zu einem EU-Kleingruppentreffen zusammengekommen. Auf Einladung des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, wollte sich dabei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusätzlich mit sechs Amtskollegen besprechen.
Aufbauend auf dem Austausch beim informellen Europäischen Rat in Granada wolle ER-Präsident Michel einen „informellen Austausch in kleineren Gruppen zur Strategischen Agenda“ ermöglichen, hieß es im Vorfeld. Auf der Teilnehmerliste standen der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis, der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer, der belgische Premierminister Alexander de Croo, der Präsident der Republik Zypern Nikos Christodoulides, der Ministerpräsident Ungarns Viktor Orbán sowie der Staatspräsident der Republik Litauen Gitanas Naus?da. Die Bundesregierung hatte zuvor die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Scholz werde mit dem EU-Ratspräsidenten sowie den anwesenden Staats- und Regierungschefs „vertraulich sprechen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Es sei keine Pressebegegnung vorgesehen, da es ein „internes Gespräch“ sei, fügte er hinzu. Er wisse nicht, ob im Nachgang noch Informationen geliefert werden könnten.
Foto: Alexander de Croo, Olaf Scholz, Charles Michel am 13.11.2023 [dts]
