In Deutschlands größten Städten haben seit dem Großangriff der Hamas auf Israel etwa anderthalbmal so viele propalästinensische wie proisraelische Demonstrationen stattgefunden. Das ergab eine Umfrage des „Spiegel“ bei den 20 größten deutschen Städten.
Von 16 Städten liegen die Zahlen der angemeldeten und auch vollzogenen Versammlungen unter freiem Himmel bis zum Stichtag 2. November vor. Angemeldet wurden demnach fast doppelt so viele propalästinensische wie proisraelische Demos. Ein Viertel davon aber wurde verboten, genauso wie eine neutrale Demonstration. Von den proisraelischen Kundgebungen wurde keine untersagt.
Die meisten Versammlungen gab es in Berlin: Allein in der Hauptstadt wurden seit dem 7. Oktober nach Angaben der Berliner Polizei insgesamt 91 Demonstrationen angemeldet, darunter 45 propalästinensische, 28 proisraelische sowie 18 Versammlungen, die sich nicht zuordnen ließen. Zu den angemeldeten propalästinensischen Demonstrationen kamen noch etwa zehn Prozent nicht-angemeldete. Zwei Verbote propalästinensischer Kundgebungen – in München und in Frankfurt am Main – wurden von den zuständigen Oberverwaltungsgerichten wieder aufgehoben. Etwa jede zehnte Demonstration wurde trotz Anmeldung von den Veranstaltern wieder abgesagt.
Für gut neun von zehn propalästinensische Demonstrationen ordneten die zuständigen Versammlungsbehörden – je nach Bundesland die Kommunalverwaltung oder die örtliche Polizei – Auflagen an. Diese Beschränkungen der Versammlungsfreiheit auf Straßen und Plätzen bezogen sich auf Parolen, Symbole, Pyrotechnik – vor allem das Verbrennen von Flaggen und anderen Gegenständen.
Foto: Pro-Palästina-Demo (Archiv) [dts]
