Um Antisemitismus an deutschen Schulen wirksam zu bekämpfen, ist nach Ansicht von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Überarbeitung der Lehrpläne erforderlich. Bisher werde im Unterricht stark die deutsche Verantwortung für den Holocaust behandelt, gegenwärtiger Antisemitismus zum Beispiel von extremen Parteien und Judenfeindlichkeit von Muslimen spielten dagegen derzeit eine zu kleine Rolle, sagte sie dem TV-Sender ntv.
„Das müssen wir ändern. Es gibt verschiedene Modellprojekte, aber wir müssen es auf eine andere Grundlage stellen, sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene.“ Diese Modellprojekte seien zum Beispiel interreligiös, es gebe welche, die mit digitalen Streetworkern angefangen hätten, die im Netz unterwegs seien und Aufklärungsarbeit machten, ergänzte die Ministerin. Allerdings seien das einzelne wenige Modellprojekte. „Wir haben es jetzt aber mit einem viel größeren Phänomen zu tun, deshalb müssen wir das verbreitern.“ In der Debatte um die Frage, dass in Deutschland nur eingebürgert werden solle, der sich explizit zum Existenzrecht Israels bekenne, hält Ministerin Paus keine schriftliche Erklärung der Einzubürgernden für erforderlich, wie von CDU-Oppositionsführer Merz gefordert. Für Paus reichen die Bestimmungen des neuen Staatsbürgerschaftsrechts aus, das die Ampel-Regierung auf den Weg gebracht hat. „Mir ist es wichtig, dass bei einer Einbürgerung tatsächlich sichergestellt wird, dass niemand eingebürgert wird, der Antisemit ist, der Rassist ist oder der menschenverachtend unterwegs ist“, so die Grünen-Politikerin.
„Das wollen wir sicherstellen.“ Dafür habe man Regelungen im Staatsbürgerschaftsgesetz geschaffen. „Das haben wir nachgeschärft und das haben wir schon vor dem 7. Oktober getan“, sagte Paus.
Foto: Lisa Paus (Archiv) [dts]
