Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Klima-Aktivistin Greta Thunberg für Äußerungen, die als israelfeindlich und antisemitisch verstanden wurden, scharf kritisiert. „Ich glaube, solche Äußerungen schaden dem sozialen Frieden – und sie verletzen die vielen, die um ihre Angehörigen trauern, die dem Terror der Hamas zum Opfer gefallen sind“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
Nouripour verwies darauf, dass Thunberg und einige Mitstreiter die „antisemitische Symbolik“ einer Krake verwendet und Verschwörungsideologien geteilt hätten. „Diese Posts sind verstörend und inakzeptabel“, sagte er. Auf die Nachfrage, ob „Fridays for Future“ auf antisemitische Abwege gerate, sagte der Grünen-Vorsitzende: „In jedem Fall sind es diese Äußerungen.“ Er hielt der deutschen Gruppe von „Fridays for Future“ allerdings zugute, dass sie sich „sehr klar davon distanziert“ habe.
Nouripour kritisierte auch den marokkanischen Spieler des FC Bayern München, Noussair Mazraoui. Dieser hatte nach dem Massaker der Hamas ein Video bei Instagram geteilt, das den Palästinensern „den Sieg“ wünscht. „Das Verhalten von Mazraoui ist falsch und nicht akzeptabel. Es braucht da eine sehr klare Ansprache“, forderte er.
„Dieser Spieler ist wohl der Propaganda zum Opfer gefallen, dass die Hamas für die Palästinenser kämpfe. Das ist falsch. Es geht hier um eine Terrororganisation, die die Menschen in Gaza unterdrückt und noch nie Frieden wollte. Und die am 7. Oktober einen Feldzug begonnen hat, um jüdisches Leben auszulöschen.“
Der Grünen-Chef rief dazu auf, das geltende Recht konsequent umsetzen. „Es gibt ein Strafgesetzbuch und den Straftatbestand der Volksverhetzung“, sagte er. „Wer feiert, dass Menschen umgebracht werden, macht sich in Deutschland strafbar. Und ab einem gewissen Strafmaß kann man in Deutschland den Aufenthaltsstatus verlieren.“
Nouripour erinnerte an die besondere Verantwortung der Deutschen, Antisemitismus mit aller Entschlossenheit entgegenzutreten, und forderte konkrete Schritte. „Erstens geht es darum, die Bildungsarbeit anzupassen. Es gibt immer weniger Zeitzeugen der Judenverfolgung im Nationalsozialismus. Wir brauchen pädagogische Konzepte, die zeigen, dass es um Menschheitsverbrechen geht“, sagte er.
„Zweitens müssen wir die nötige Härte zeigen im Kampf gegen Antisemitismus. Wir müssen eine klare Grenze ziehen, wo Meinungsfreiheit aufhört und Volksverhetzung anfängt.“ Drittens sei mehr Aufklärungsarbeit über den Nahostkonflikt nötig. „Die Palästinenser leiden massiv unter der Hamas, die sich ihre Herrschaft gewaltsam geholt hat“, sagte er.
„Hier kämpft eine Terrororganisation gegen einen demokratischen Staat – und gegen die Menschen, die sie vorgibt, befreien zu wollen.“
Foto: Greta Thunberg bei Demo bei Lützerath (Archiv) [dts]
