Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Freitag die Staatspräsidenten aller fünf Staaten Zentralasiens im Bundeskanzleramt empfangen. Die Staatschefs von Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan kamen auf Einladung des Bundeskanzlers erstmalig in diesem Format mit einem EU-Mitgliedstaat zu einem Austausch zusammen, wie die Bundesregierung im Vorfeld mitteilte.
Dabei gab es vor der Begrüßung im Kanzleramt einen Vorfall: Das Auto von Tadschikistans Staatspräsident, Emomalij Rahmon, wurde mit einem Gegenstand beworfen, mutmaßlich mit einem Ei, das treffsicher direkt an Rahmons Autositz die Scheibe beschmutzte. Bereits zuvor hatte es vor dem Kanzleramt Protest von mehreren Dutzend Menschen gegeben, die Rahmon unter anderem als Diktator bezeichneten. Im Zentrum des gemeinsamen Arbeitsessens in Kanzleramt sollten unterdessen laut Terminankündigung „die Stärkung der regionalen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie Konnektivitätsfragen stehen, die für die Region und für Deutschland von Bedeutung sind“. Im Anschluss waren bilaterale Gespräche mit den Präsidenten Usbekistans, Tadschikistans, Kirgisistans und Turkmenistans vorgesehen – mit dem Präsidenten von Kasachstan hatte sich Scholz am Vortag schon separat getroffen. „In den Gesprächen dürfte eine große Bandbreite von Themen wie bilaterale Beziehungen und wirtschafts- und energiepolitische Zusammenarbeit besprochen werden“, teilte die Bundesregierung dazu mit. Nach dem Treffen mit Kasachstans Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew am Donnerstag hatte Scholz betont, er hoffe, dass Kasachstan seine Energielieferungen an Deutschland ausweiten könne: „Kasachstan ist für uns ein wichtiger Partner, um unsere Lieferwege zu verbreitern, beispielsweise beim Import von Rohöl, und um uns unabhängig zu machen von russischen Energielieferungen“, sagte der Kanzler wörtlich. Gleichzeitig lobte er Kasachstan bei Unterstützung in der Durchsetzung von Sanktionen gegen Russland.
Foto: Die Scheibe ist dreckig: Rahmon steigt im Kanzleramt aus dem Auto am 29.09.2023 [dts]