Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wertet den G20-Gipfel in Neu-Delhi als Erfolg. Es sei ein „Gipfel der Entscheidungen“ gewesen, sagte er am Sonntag nach der abschließenden Arbeitssitzung.
Es seien „viele Dinge vorangebracht worden“, die wichtig seien für die weitere Entwicklung der Welt. „Das gilt zuallererst für die großen Fragen, die sich um den Klimawandel drehen“, so Scholz. „Ich bin sehr froh darüber, dass wir hier nicht zurückgefallen sind, sondern weiter ambitioniert bleiben und dass es eine gute Kooperation gibt zwischen den Ländern.“ In der Abschlusssitzung am Sonntag ging es unter anderem um Finanzthemen: Zum Beispiel habe man über digitales Zentralbankgeld gesprochen, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP), der den Kanzler in Neu-Delhi begleitete. Außerdem habe man sich mit dem Bereich Künstliche Intelligenz befasst: „Künstliche Intelligenz ist eine faszinierende Innovation, die auch einen Hebel für zusätzliche Produktivität darstellen kann“, so Lindner. „Potenziell verbunden sind damit allerdings auch Gefahren, nicht nur für die Arbeitsmärkte, sondern auch darüber hinaus für einen nicht ethisch verantwortbaren Umgang mit diesen neuen Instrumenten.“ Deshalb hätten die G20 verabredet, dass man sich der nächsten Zeit mit der ethischen Fundierung, auch einer möglichen Einfassung Künstlicher Intelligenz in gemeinsame Regeln beschäftigen wolle. „Das ist ein Prozess, der jetzt beginnt“, sagte der Finanzminister. Bereits am Samstag hatten sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verständigt, bei der unter anderem auf den Ukraine-Krieg sowie das Thema Klimaschutz eingegangen wurde. Explizit verurteilt wurde der russische Angriffskrieg allerdings nicht mehr, was viele Beobachter als Kompromiss werten, der ein Scheitern des Gipfels verhindern sollte. Als Erfolg für Gastgeber Indien gilt unterdessen, dass die Afrikanische Union (AU) als neues ständiges Mitglied in die G20-Gruppe aufgenommen wurde. Der indische Premierminister Narendra Modi hatte sich im Vorfeld des Gipfels lautstark für diese Entscheidung eingesetzt.
Foto: Olaf Scholz mit Mitarbeitern am 10.09.2023 [dts]
