Die Bundesregierung hofft darauf, mit Hilfe von Kasachstan unabhängiger von russischen Energielieferungen zu werden. Das zentralasiatische Land sei ein wichtiger Partner, um Lieferwege „zu verbreitern“, beispielsweise beim Import von Rohöl, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag beim Empfang des kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Berlin.
Der Bundeskanzler hob die Rolle Kasachstans bei der Einhaltung der Sanktionen gegen Russland positiv hervor, es sei zudem „mit Abstand“ wichtigster Handelspartner Deutschlands in Zentralasien. Zwischen Deutschland und Kasachstan sei vereinbart worden, die Bedingungen für Handel und Investitionen zu verbessern, so der Kanzler, dabei spiele Rechtssicherheit eine große Rolle. Tokajew sagte, er sehe in Deutschland ein „strategisches Partnerland in der Europäischen Union“ und zählte zahlreiche Vereinbarungen mit deutschen Unternehmen wie Siemens oder der Deutschen Bahn auf, die bereits im Vorfeld abgeschlossen worden waren. Kasachstan liefert seit dem Frühjahr Rohöl über das Pipelinesystem „Druschba“ nach Deutschland, das die Versorgung der Raffinerie in Schwedt absichern soll, die früher fast nur russisches Öl verarbeitet hatte.
Die Pipeline verläuft allerdings auch über russisches Staatsgebiet. Kasachstan wird autoritär regiert, Korruption ist weit verbreitet, die Menschenrechtslage gilt als kritisch. 2022 kam es erstmals zu größeren Protesten gegen die Regierung, die gewaltsam niedergeschlagen wurden.
Foto: Kassym-Schomart Tokajew und Olaf Scholz am 28.09.2023 [dts]
