Der Spitzenkandidat der FDP für die bayerische Landtagswahl, Martin Hagen, kann die Debatte über die „Brandmauer“ zur AfD nach einer umstrittenen Abstimmung im Thüringer Landtag nicht nachvollziehen. Die in den Medien geführte Diskussion über die Brandmauer beschäftige die Menschen in Wirklichkeit nicht, sagte er dem Sender ntv.
„Das war kein Thema, auf das mich irgendein Bürger in Bayern angesprochen hätte. Kein einziger.“ Er sei noch nie in Bayern von einem Bürger damit konfrontiert worden. „Das ist eine unglaublich diffizile Situation, in der die Leute in Thüringen im Parlament sitzen. Ich hoffe, dass sich das nach der nächsten Wahl auflöst.“ Seine Hoffnung sei angesichts der Umfragen momentan aber überschaubar. „Ich glaube, wir werden die Situation eher in weiteren Landtagen kriegen“, so Hagen. „Und da muss man sich überlegen, wie können wir unter solchen Bedingungen überhaupt noch Politik machen in den Parlamenten.“ In Erfurt hatten zuletzt FDP und CDU gemeinsam mit der AfD für eine Steuersenkung votiert und die Landesregierung aus Linken, SPD und Grünen überstimmt.
Foto: FDP-Wahlplakat zur Landtagswahl in Bayern 2023 mit Martin Hagen [dts]
