Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg die Regierungskoalition zu weniger Streit aufgerufen. „Ich kann nur raten – und da ist Meseberg eigentlich ein ganz gutes Beispiel für -, dass wir aufhören, sozusagen kleinkariert innerhalb der Koalition auszuzählen, wer sich wo durchgesetzt hat“, sagte er am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin.
Stattdessen solle man „öffentlich stärker mitteilen“, wie man „Verantwortung für unser Land“ übernehme, fügte er hinzu. Der Minister verwies darauf, dass man Deutschland „sicher durch den letzten Winter“ gebracht habe sowie auf das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz als Erfolge der Ampel. Zuletzt hatte es innerhalb der Koalition Streit um die Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und das „Wachstumschancengesetz“ von Finanzminister Christian Lindner (FDP) gegeben.
Foto: Hubertus Heil am 29.08.2023 [dts]
