Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ablehnung des sogenannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) als „kein Glanzstück“ bezeichnet. „Es ist natürlich genau das wieder passiert, was diese Regierung bei – wie ich finde, eigentlich guter Arbeit in der Sache – immer wieder auszeichnet, sich nämlich selber Beine zu stellen“, sagte Habeck am Mittwochabend dem ZDF Heute-Journal.
„Also das ist sehr ärgerlich, weil es immer diesen Eindruck des Streites hat.“ Der Grünen-Politiker verwies zugleich darauf, dass in der Sache noch kein Schaden entstanden sei. Er rechne weiter damit, dass das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ wie auch die „Kindergrundsicherung“ beschlossen werden. Zudem sagte Habeck, dass die Grünen in den letzten zwei Jahren viele Entscheidungen getroffen hätten, die nicht in ihrem Wahlprogramm stünden, die aber wichtig für das Land und die Stabilität des Landes gewesen seien.
Foto: Robert Habeck (Archiv) [dts]
