Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mahnt in der festgefahrenen Debatte um die Einführung eines Industriestrompreises zu mehr Tempo. „Die Zeit arbeitet jedenfalls gegen die Wirtschaft“, sagte er am Dienstag im ARD-Morgenmagazin.
„Wenn wir noch lange hier herumdiskutieren, dann ist es auch fast egal, was wir entscheiden, weil dann die Investitionsentscheidungen oder eben nicht getroffen sind.“ Die Unternehmen stellten jetzt ihre Wirtschaftspläne für die nächsten Jahre auf. „Darum geht es ja, diese wirtschaftliche Schwächephase jetzt auch mal zu durchschlagen, indem jetzt Investitionen ausgelöst werden“, so Habeck. Natürlich müsse das auch in den Jahren 2027 und 2028 passieren, „aber vor allem müssen wir jetzt wieder in Wachstumsphasen reinkommen“. In nächster Zeit keine Entscheidung zu treffen, bedeute irgendwann auch, „dass die Entscheidung dann auch getroffen ist“, fügte der Minister hinzu.
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