Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Rettung besonders gefährdeter Ortskräfte aus Afghanistan angekündigt. „Wir haben schon über 30.000 Menschen vor den Taliban in Sicherheit gebracht, vor allem Ortskräfte, aber auch Journalistinnen, Menschenrechtsverteidiger, verfolgte Frauen und Mädchen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).
„Aber über 10.000 weitere stecken noch in Afghanistan fest, weil die Taliban zum Beispiel keine Pässe ausgeben, um zu verhindern, dass die Elite ihr Land verlässt.“ Dennoch werde unter Hochdruck daran gearbeitet, „extrem gefährdete Menschen so schnell wie möglich Schutz geben zu können – natürlich unter höchsten Sicherheitsstandards, die wir gerade noch einmal stärken“. Abschiebungen nach Afghanistan erteilte Baerbock ebenso wie nach Syrien eine Absage. „Mit der Schreckensherrschaft der Taliban ist Afghanistan in die Steinzeit zurückgefallen. Frauen sind zu Hause eingesperrt, Folter und Verfolgung an der Tagesordnung. Aus gutem Grund schieben wir daher nach Afghanistan nicht ab“, sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „In Syrien herrscht weiter der brutale Diktator Assad.“ Grundsätzlich mahnte Baerbock aber eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber an.
Wer kein Aufenthaltsrecht bekomme und bei dem keine Abschiebehindernisse entgegenstünden, der könne auch nicht bleiben, sagte sie. „Genau dafür sind schnelle, geordnete und humane Verfahren wichtig. Denn eine monatelange Nichtbearbeitung von Anträgen überfordert die Kommunen, und zugleich ist es eine große Belastung für die Betroffenen, monate- oder jahrelang in Ungewissheit zu leben.“
Foto: Afghanistan [dts]
