Angesichts der Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), ein stärkeres Engagements Deutschlands und der EU in der Region gefordert. „EU und Deutschland sollten sich in der Region verstärkt einbringen, ohne den Eindruck zu erwecken, sie zeigten nur dann ein ernsthaftes Interesse, wenn es um den Ausbau der Energiebeziehungen geht“, sagte Roth dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
„Als Europäer können wir nur dann Einfluss nehmen, wenn wir mit einer Stimme sprechen und in der Region sichtbarer werden.“ Die Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga wertete Roth als als Zeichen einer Machtverschiebung. „Dahinter steht vor allem der gewachsene Anspruch der Staaten des Nahen und Mittleren Ostens, in ihrer Region selbst für mehr Stabilität und Sicherheit zu sorgen“, sagte er. Mit diesem Selbstbewusstsein versuche die Arabische Liga dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nun Bedingungen abzutrotzen, wie die Wiederaufnahme der Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung, die Rückkehr von Flüchtlingen und sichere Korridore für humanitäre Hilfe. „Ob sich Assad wirklich ernsthaft darauf einlässt, bleibt abzuwarten“, sagte Roth. Die Syrien-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Muriel Asseburg, bezeichnete die Entwicklung als Einschnitt. „Das ist der letzte Sargnagel für den Arabischen Frühling“, sagte Asseburg dem RND. „Autoritäre Konsolidierung hat sich durchgesetzt.“ Die Arabische Liga kommt am Freitag im saudi-arabischen Dschidda zu einem Gipfeltreffen zusammen.
Foto: Michael Roth [dts]
