Bei den Parlamentswahlen in Griechenland zeichnet sich ab, dass die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis klar stärkste Kraft wird. Nach einer ersten Prognose des öffentlich-rechtlichen Senders ERT kommt die ND auf 36 bis 40 Prozent der Stimmen.
Die linksgerichtete Syriza-Partei des früheren Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht 25 bis 29 Prozent, drittstärkste Kraft wird voraussichtlich die gemäßigt linke Partei Pasok-Kinal mit 9,5 bis 12,5 Prozent. Bei der Wahl gilt eine Drei-Prozent-Hürde, die nach aktuellem Stand fünf bis sieben Parteien überspringen könnten. Die ersten Prognosen wurden auf Grundlage von Nachwahlbefragungen erstellt, aussagekräftige Hochrechnungen werden im Laufe des Abends erwartet. Ob mit den Wahlergebnissen eine Regierungsbildung gelingen wird, ist noch offen – auch wenn der Vorsprung der Konservativen größer ausfallen könnte, als von den meisten Demoskopen erwartet.
Viele Experten hatten dies aufgrund des noch geltenden Verhältniswahlrechts im Vorfeld angezweifelt, auch weil Koalitionsregierungen in Griechenland eher selten sind. Bei einem Scheitern der Regierungsbildung würde es voraussichtlich Anfang Juli zu Neuwahlen kommen. Dann würde auch ein neues Wahlrecht greifen, welches dem Wahlsieger zusätzliche Sitze zuspricht.
Foto: Griechisches Parlament [dts]
