Aus den Parlamentswahlen in Griechenland ist die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis als klarer Sieger hervorgegangen. Da Mitsotakis allerdings eine Koalitionsbildung ausschließt, sind Neuwahlen in wenigen Wochen wahrscheinlich.
Nach Auszählung fast aller Stimmen kamen die Konservativen am Sonntag auf 40,8 Prozent der Stimmen. Gegenüber der letzten Wahl vor vier Jahren ist das nochmal eine Steigerung um knapp einen Prozentpunkt. Die linksgerichtete Syriza-Partei des früheren Regierungschefs Alexis Tsipras erreicht mit deutlichem Abstand dahinter nur 20,1 Prozent (2019: 31,5 Prozent), drittstärkste Kraft wird die gemäßigt linke Partei Pasok-Kinal mit 11,5 Prozent. Den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde schafften auch die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) mit 7,2 Prozent und die oft als rechtspopulistisch bezeichnete Elliniki Lysi mit 4,5 Prozent.
Die Partei Mera25 von Ex-Finanzminister Giannis Varoufakis sowie die ultrakonservative Partei Niki scheiterten dagegen. Da eine erfolgreiche Regierungsbildung als unwahrscheinlich gilt, könnten Neuwahlen bereits Ende Juni oder Anfang Juli stattfinden. Dann würde auch ein neues Wahlrecht greifen, welches dem Wahlsieger zusätzliche Sitze zuspricht. Bei einem ähnlichen Ergebnis könnte die ND weiter allein regieren.
Foto: Griechisches Parlament [dts]
