Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen, von einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl ist die Rede. Betroffen sind in gewissem Umfang Diplomaten, aber vor allem Kulturmittler, wie etwa Lehrer der deutschen Schule in Moskau und in erheblicher Zahl Mitarbeiter der Goethe-Institute, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es demnach dazu auf Anfrage, im Zusammenhang mit der Reduzierung der Präsenz russischer Nachrichtendienste in Deutschland habe das russische Außenministerium im April die Entscheidung öffentlich gemacht, „für den Personalbestand unserer Auslandsvertretungen und der deutschen Mittlerorganisationen in Russland eine Obergrenze einzuführen“. Diese von Russland ab Anfang Juni festgelegte Grenze erfordere „einen großen Einschnitt in allen Bereichen unserer Präsenz in Russland“. Die Bundesregierung soll damals versucht haben, als Diplomaten getarnte Mitarbeiter russischer Geheimdienste loszuwerden, ohne diese auszuweisen. Nun hält Russland der Bundesregierung vor, sie habe etwa doppelt so viele Personen nach Russland entsandt wie umgekehrt. Bleiben sollen demnach etwa 350 Personen. Alle Versuche, das Außenministerium in Moskau von dem Plan abzubringen, sind nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen gescheitert. Inzwischen wird davon ausgegangen, dass es ohne schmerzhafte Schritte nicht gehen wird, etwa der Schließung von Einrichtungen. „Angesichts dieser einseitigen, nicht gerechtfertigten und nicht nachvollziehbaren Entscheidung geht es der Bundesregierung nun darum, eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz sicherzustellen“, heißt es dazu aus dem Auswärtigen Amt. Dies sei nur möglich, wenn „in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeitenden teils stark reduziert wird“. Umfasst von der Obergrenze sind demnach sowohl „die entsandten Mitarbeitenden in unseren Auslandsvertretungen, die entsandten Mitarbeitenden der Mittler und die lokal beschäftigten Mitarbeitenden der Auslandsvertretungen und Mittler“, also auch russische Staatsangehörige, die für deutsche Institutionen arbeiten. Eine deutsche Reaktion dürfte unvermeidlich sein. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es dazu lediglich: „Die Bundesregierung wird mit Blick auf die Obergrenze bei der russischen Präsenz in Deutschland darauf achten, dass auch in der Praxis eine echte Ausgewogenheit besteht.“
Foto: Flughafen Moskau-Scheremetjewo [dts]
