Die ehemalige Regierende Bürgermeisterin Berlins und neue Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey will sich einer Urwahl zum Parteivorsitz der Berliner SPD stellen. „Wenn aus der Partei Wünsche nach einer Urwahl kommen, dann ist das in Ordnung“, sagte sie der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Damit kommt ihren parteiinternen Kritikern vor dem SPD-Landesparteitag am 26. Mai damit einen Schritt entgegen. Giffey wies zugleich Gegenstimmen gegen die Große Koalition zurück: „Die Vorstellung von einer wohltuenden Erholung in der Opposition halte ich wirklich für einen Irrweg.“ Zur Kritik weiter Teile ihrer Partei an einer Koalition mit der CDU sagte die Wirtschaftssenatorin, dass es „manchen zu leicht über die Lippen geht, die CDU als rassistische Partei zu beschimpfen“. Anders als viele Kritiker der Großen Koalition finde sie „bemerkenswert, wie viele Menschen, die eigentlich zum SPD-Wählerklientel gehören, bei dieser Wahl die CDU gewählt haben“. „Sie wollen auch ein klares Bekenntnis zu Polizei, Feuerwehr, unseren Rettungs- und Einsatzkräften und für mehr Sicherheit in der Stadt“, so Giffey. Mit der neuen schwarz-roten Koalition in Berlin wolle sie auch beweisen, dass „progressive“ Politik ohne die Grünen möglich sei. „Progressiv ist für mich, ein Problem zu erkennen, eine Lösung dafür zu finden und die dann aber auch umzusetzen.“ Dazu gehöre nicht, „im Wolkenkuckucksheim theoretische Diskussionen zu führen, wie die Welt aussehen könnte“.
Foto: Franziska Giffey [dts]
